§1
Allgemeines

Der Verein führt die Bezeichnung „Kulturverein Brandenburg an der Havel e.V.“ und hat seinen Sitz in Brandenburg an der Havel. Er ist beim Amtsgericht Potsdam in das Vereinsregister eingetragen. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§2
Zweck des Vereins

1. Zweck des Vereins ist die Förderung der Kunst und Kultur in Brandenburg an der Havel und Umgebung. Der Verein ist überparteilich.

2. Der Satzungszweck wird u.a. verwirklicht durch:

1. eigene Kulturveranstaltungen wie Lesungen, Konzerte, Ausstellungen, Theater, Foren und Symposien
2. Vortragsveranstaltungen politischer, kultureller, wissenschaftlicher und wirtschaftlicher Art
3. die ideelle und/oder materielle Förderung bestehender Kulturangebote
4. die Anregung und Pflege von Kulturkontakten und den künstlerischen Austausch in der Stadt Brandenburg und Umgebung
5. die Zusammenarbeit mit anderen kulturelle Arbeit leistenden Vereinen, Organisationen, Institutionen und Personen

§3
Gemeinnützigkeit

Die Arbeit des Vereins dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§4
Mitgliedschaft

1. Der Verein hat persönliche Mitglieder (natürliche Personen) und korporative Mitglieder (juristische Personen).

2. Die Mitgliedschaft erfolgt auf schriftlichen Antrag nach Entscheidung des Vorstands.

3. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod. Der Austritt ist nur zum Ende des Geschäftsjahres möglich. Er muss schriftlich spätestens 3 Monate vor Jahresende erklärt werden. Der Ausschluss ist nur aus wichtigem Grunde möglich. Ausschlussgrund: Vereinsschädigendes Verhalten oder, wenn das Mitglied mit der Beitragszahlung mehr als 3 Monate im Rückstand ist. Der Ausschluss muss vom Vorstand beschlossen werden. Der Betroffene ist vorher zu hören. Dem durch den Vorstand Ausgeschlossenen steht die schriftliche Beschwerde an die Mitgliederversammlung zu, die dann endgültig entscheidet. Die Beschwerdefrist beträgt einen Monat, beginnend ab dem Tag der Zustellung des Vorstandsbeschlusses.

4. Die Mitglieder zahlen Beiträge in der von der Mitgliederversammlung festzusetzenden Höhe. Diese sind zum 1. Januar eines jeden Jahres an den Verein fällig. Beim Eintritt im laufenden Jahr ist der Jahresbeitrag für das volle Kalenderjahr fällig.

§5
Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind:

1. die Mitgliederversammlung
2. der Vorstand

§6
Die Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung wird bei Bedarf, mindestens jedoch einmal im Kalenderjahr einberufen (ordentliche Mitgliederversammlung). Die Mitgliederversammlung ist außerdem binnen 4 Wochen einzuberufen, wenn dies vom Vorstand oder von einem Viertel der Mitglieder unter Angabe der Gründe schriftlich beantragt wird (außerordentliche Mitgliederversammlung).

2. Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden/von der 1. Vorsitzenden unter Bekanntgabe von Tagungsort, Tageszeit und Tagesordnung spätestens 3 Wochen vor dem Tagungstermin schriftlich einberufen. Anträge von Mitgliedern zur Tagesordnung sind spätestens 1 Woche vor dem Tagungstermin beim Vorstand schriftlich einzureichen.

3. Jede satzungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

4. Wahlen sind geheim, wenn dies beantragt wird. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalten hat. Wird diese Mehrheit im ersten Wahlgang nicht erreicht, so tritt eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern ein, die im ersten Wahlgang die höchsten Stimmenzahlen erreicht haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das vom Versammlungsleiter zu ziehende Los, wer in die Stichwahl kommt. Bei Stimmengleichheit in der Stichwahl entscheidet das vom Versammlungsleiter zu ziehende Los.

5. Über die Mitgliederversammlung wird vom Schriftführer ein Ergebnisprotokoll angefertigt, das von dem/der Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter/in und dem/der Schriftführer/in unterschrieben wird.

§7
Aufgaben der Mitgliederversammlung

1. Wahl des Vorstandes
2. Entgegennahme des Berichtes des Vorstandes
3. Festsetzung und Änderung der Mitgliedsbeiträge
4. Wahl der Kassenprüfer/innen
5. Entlastung des Vorstandes

§8
Der Vorstand

1. Der Vorstand besteht aus dem/der 1. und 2. Vorsitzenden, dem Schatzmeister/ der Schatzmeisterin und dem Schriftführer/der Schriftführerin. Neben dem Vorstand werden bis zu 3 Beisitzern/Beisitzerinnen gewählt.

2. Die Amtszeit des Vorstandes beträgt 4 Jahre. Wiederwahl ist möglich.

3. Der Vorstand wird durch die Mehrheit der Vorstandsmitglieder vertreten. Bei Stimmengleichheit entscheidet der 1. Vorsitzende.

§9
Aufgaben des Vorstandes

Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte und verwaltet die Mittel des Vereins unter Beachtung der von der Mitgliederversammlung gefassten Beschlüsse. Seine Aufgabe besteht insbesondere in der aktiven und engagierten Arbeit zur Verfolgung der Zwecke des Vereins.

Zu seinen Aufgaben gehören weiterhin:

1. die Leitung des Vereins und seine Vertretung nach außen
2. der Vollzug der Beschlüsse der Mitgliederversammlung
3. die Erledigung der laufenden Vereinsgeschäfte
4. Bericht über das Geschäftsjahr
5. Kassenbericht
6. die Behandlung organisatorischer Maßnahmen

Der Verein wird gerichtlich von/m der/dem Schatzmeister/in und einem Vorstandsmitglied gemeinschaftlich vertreten.

§10
Satzungsänderung

Diese Satzung oder Teile der Satzung können von der Mitgliederversammlung mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit geändert werden.

§11
Auflösung des Vereins

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an den „Förderverein Dom zu Brandenburg e.V.“, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.

Brandenburg an der Havel, 21. Januar 2011